Grimma: Regierung verweigert AfD-Politikern Urban, Höcke und Siegmund Schutz vor linken Gewaltexzessen!
Aufgrund der Befürchtung linksextremer Gewaltexzesse wurde in Grimma eine Veranstaltung in der Muldentalhalle mit Jörg Urban, Björn Höcke und Ulrich Siegmund per „Nutzungsunterlassung“ de facto unmöglich gemacht. Unsere Meinung dazu: Es ist die Aufgabe von CDU-Innenminister Armin Schuster, für Sicherheit im gesamten Freistaat Sachsen zu sorgen. Wenn es Gegendemonstrationen gibt, dann ist es die Aufgabe […]
AfD-Anfragen: Über 20.000 Pflegekräfte fehlen / Bezahlung 263 Euro unter Bundesdurchschnitt
Bis zum Jahr 2040 fehlen in Sachsen 20.719 Vollzeitkräfte in der Pflege (8/6219). Einer der Hauptgründe für diesen Fachkräftemangel dürfte die schlechte Bezahlung sein: In Sachsen erhalten Pflegekräfte 263 Euro weniger Gehalt als im Bundesdurchschnitt (8/6220). Erfragt hat die Daten der sozialpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Peter Bachmann. Zu den Ergebnissen sagt er: „SPD-Sozialministerin Petra […]
Einladung von RB Leipzig in Landtag unglücklich: Vertreter der „Aufstiegsreform“ einladen!
Am 11. Mai 2026 soll im Sächsischen Landtag ein Parlamentarischer Abend mit Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und dem Fußballverein RB Leipzig stattfinden. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Heiko Gumprecht: „Ich finde diesen gemeinsamen Abend von CDU-Ministerpräsident Kretschmer zusammen mit RB Leipzig im Landtag unglücklich. Der Landtag als Schirmherr der Veranstaltung sollte sich […]
Regierung muss jedem Bürger 1.000 Euro Tankgeld aus eigener Kasse zahlen!
Nach dem Willen der Bundesregierung sollen Unternehmen ihren Mitarbeitern 1.000 Euro „Krisenbonus“ zahlen. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Wer bestellt, der zahlt. So steht es im Grundgesetz. Deshalb gibt es nur eine Möglichkeit: Die Regierung von Friedrich Merz (CDU) muss das Tankgeld für die Bürger selbst aus der eigenen Kasse zahlen. Auch die […]
Krankenkassen-Reform: Einschnitte bei arbeitslosen Migranten erforderlich und nicht bei Familien!
CDU-Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will im Rahmen einer Krankenkassen-Reform höhere Zuzahlungen für Medikamente durchsetzen. Zudem soll es Einschnitte bei der Familienversicherung geben. Dazu erklärt Katja Dietz, gesundheitspolitische Sprecherin der sächsischen AfD-Fraktion: „Die Krankenkasse soll in Zukunft mehr kosten. Zugleich sollen die Leistungen sinken. Gegenüber allen Leistungsträgern unserer Gesellschaft – und dazu zähle ich selbstverständlich auch […]
Protest gegen Tank-Abzocke am 16. April, 17 bis 19 Uhr!
Die AfD-Fraktion führt mit ihren Abgeordneten am Donnerstag, den 16. April, von 17 bis 19 Uhr, eine Banner-Aktion gegen die „Tank-Abzocke“ der Bundesregierung in vielen sächsischen Städten durch. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Die angekündigten Entlastungen der Bundesregierung sind ein Tropfen auf den heißen Stein. Die Hälfte des Benzinpreises geht an den Staat. Er […]
Schwulen-Pornos im Unterricht: Minister muss Antworten bis 22. April liefern!
Sogenannte „Gender-Aktivisten“, die sich selbst als „non-binäre Personen“ betrachten, konfrontierten im Rahmen einer Projektwoche an einer sächsischen Schule eine neunte Klasse mit pornographischen Bildern. Zu sehen waren homosexuelle Handlungen von Männern. Außerdem wurden Anti-AfD-Flugblätter ausgeteilt. Dazu erklärt Tobias Heller, der für die AfD im Bildungsausschuss vertreten ist: „CDU-Kultusminister Conrad Clemens muss bis zur Ausschuss-Sitzung am […]
Minderjährige, ausländische Gewalttäter abschieben!
Die sächsische Regierung trifft sich aktuell mit Bundesministern. Unter anderem gibt es einen Austausch mit Bundesjustizministerin Stefanie Hubig. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Die Gewalt von ausländischen Jugendlichen zählt zu den größten Sicherheitsproblemen in Sachsen. Wenn Sachsens CDU-Justizministerin Constanze Geiert ihren eigenen Kindern rät, sich im Zweifelsfall das Handy von den Tätern abnehmen […]
Energienotstand: Deutsche Kernkraftwerke so schnell wie möglich anschmeißen!
„Deutschland könnte die Kernenergie um das Jahr 2030 herum wieder in Betrieb nehmen – aber es müsste sich bald bewegen“, betont Tarik Choho vom internationalen Nuklearkonzern Westinghouse gegenüber der „Welt“. Das Unternehmen ist derzeit mit der Demontage deutscher Kernkraftwerke beschäftigt, würde die Kraftwerke aber gern auch wieder hochfahren. Dazu erklärt Jan Zwerg, energiepolitischer Sprecher der […]
Rettet die sächsische Wirtschaft!
Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban Liebe Freunde, liebe Leser, allein in der sächsischen Metall- und Elektroindustrie sind seit 2023 etwa 12.000 Arbeitsplätze weggefallen. Es vergeht kaum ein Tag ohne neue Unternehmenspleiten in Sachsen. Die Kraftstoffpreise gehen durch die Decke. Eine weitere Erhöhung der Mehrwertsteuer droht. Laut ifo-Institut wird sich die Schrumpfung der […]