SPD-Gesundheitsministerin Petra Köpping geht von weiteren „Rückschritten“ bei der medizinischen Versorgung aus. Das sagte sie der „Sächsischen Zeitung“. Die Schuld dafür versucht sie auf die CDU abzuwälzen, die im Bund für Gesundheit zuständig ist.
Dazu erklärt Katja Dietz, gesundheitspolitische Sprecherin der sächsischen AfD-Fraktion:
„In den letzten 35 Jahren haben fast durchgängig zwei Parteien im Bund und in Sachsen regiert: CDU und SPD. Beide Parteien haben gleichermaßen bei der Aufgabe versagt, die flächendeckende medizinische Versorgung zu stärken. Es ist deshalb ein unwürdiges Schauspiel, dem jeweiligen Koalitionspartner den Schwarzen Peter zuschieben zu wollen.
Denn festzuhalten bleibt: Wenn es im etwa gleich großen Rheinland-Pfalz 100 Krankenhäuser gibt und in Sachsen nur 75, dann hat die sächsische Regierung eine besonders schlechte Leistung erbracht.
Im Gegensatz zur Untätigkeit der Altparteien hat die AfD-Fraktion eine Anpassung des Sächsischen Krankenhausgesetzes erarbeitet (Drs. 8/6537). Wir wollen die Investitionsquote der Bundesländer für die Krankenhäuser von aktuell drei auf sechs Prozent verdoppeln.
Anfang der 1990er-Jahre lag sie bei rund zehn Prozent. CDU und SPD haben sie gemeinsam um zwei Drittel gesenkt und damit die Gesundheit der Bürger sehenden Auges kaputtgespart.“
Quelle: afd-fraktion-sachsen.de
