Corona-Soforthilfen: Unternehmen von der Rückzahlung befreien und Lockdown-Schäden ersetzen
Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter (SPD) hat heute in Leipzig angekündigt, dass Unternehmen die erhaltenen Corona-Soforthilfen zurückzahlen müssen. Im Einzelfall könne es zu einer Befreiung von der Rückforderung kommen. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender im Sächsischen Landtag, kritisiert die Rückzahlungsforderungen und erklärt: „Mit ihren völlig überzogenen Corona-Lockdowns hat die Regierung unsere Wirtschaft in ein künstliches Koma versetzt. Viele […]
Jörg Urban: Kretschmers Energiepolitik ruiniert sächsische Chemiewirtschaft
Der US-Chemiekonzern Dow Chemical schließt seine Anlagen in Böhlen und Schkopau. 550 Jobs droht das Aus. Hauptgründe: hohe Energiekosten, steigende CO2-Kosten, Unzuverlässigkeit der Politik. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender im Sächsischen Landtag, kritisiert die Wirtschafts- und Energiepolitik der sächsischen Landesregierung: „CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer ist einer der größten Befürworter der Energiewende, die unsere Energiekosten so in die Höhe […]
Kampf dem Stundenausfall: begeisterte Lehrer, engagierte Schüler, bessere Bildung!
Die Regierung Kretschmer will in den nächsten zwei Jahren verstärkt in die Bildung investieren. Das ist auch dringend nötig und die AfD fordert es schon lange. Im ersten Halbjahr des Schuljahres 2024/25 lag der Anteil der ausgefallenen Unterrichtsstunden bei 9,4 Prozent. An den sächsischen Oberschulen sind sogar mehr als 14 Prozent aller Stunden ausgefallen. An […]
Bürokratieabbau: Schlanker Staat – Digitalagentur, Zentrum für Fachkräftesicherung und Energieagentur streichen!
Ministerpräsident Kretschmer (CDU) verkündet gerne, dass seine Regierung Bürokratie abbauen will. Doch aus dem Jahresbericht des sächsischen Normenkontrollrats geht hervor, dass im Jahr 2024 unter dem Strich ein dickes Bürokratiekosten-Plus von 9,2 Millionen Euro herauskam. Das sind Bürokratiekosten, die jedes Jahr aufs Neue anfallen. Marko Winter, Sprecher für Technologie und Digitalisierung der AfD-Fraktion im Sächsischen […]
Warum nicht nur Schokolade bald Luxus wird: EU-Klimawahn nimmt Verarmung der Bürger in Kauf
Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban Liebe Freunde, liebe Leser, die Verträge von Maastricht (1992) und Lissabon (2007) führten in vielen Politikbereichen zur Übertragung nationaler Hoheitsrechte auf Organe der Europäischen Union (EU). Diesen Zuwachs an Zuständigkeiten und Macht nutzte die EU während der letzten 33 Jahre weidlich, um die Mitgliedstaaten mit ihren Verordnungen […]
Ungarn machts vor: Familien fördern und mehr Kinder bekommen
Sachsens Bevölkerung ist im Jahr 2024 um 12.000 Personen geschrumpft. Als Ursache des Rückgangs nannte das Statistische Landesamt am Donnerstag ein Geburtendefizit von knapp 32.200 Personen. Dies ist das höchste Defizit seit 1996. Jörg Urban, Fraktionsvorsitzender der AfD im Sächsischen Landtag, empfiehlt eine Orientierung der Familienpolitik am Beispiel Ungarns: „Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat […]
Landratsamt Bautzen: „Mikroplastikabrieb aus Windenergieanlagen ist unterschätztes Umweltproblem“
Windräder gelten oft als sauber – doch kaum jemand spricht über den Abrieb an den Rotorblättern. Dabei lösen sich jährlich 50 bis 100kg Mikrokunststoff und Verbundstoffe pro Anlage, die in die Umwelt gelangen, wie deutsche und norwegische Forscher bestätigen. Das schadet Böden, Gewässern, Pflanzen und letztlich auch Menschen und Tieren. Von sauberer Energie kann da […]
Jörg Urban: Häufigere und schnellere deutsche Kontrollen an der Grenze zu Polen
Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Sächsischen Landtag, Jörg Urban, spricht sich für häufigere und schnellere deutsche Kontrollen an der Grenze zu Polen aus: „Die deutschen Grenzen müssen sicher, aber auch durchlässig sein. Waren müssen von den Produzenten zu den Abnehmern kommen. Deutsche, die in Polen arbeiten und Polen, die in Deutschland arbeiten, sollen möglichst schnell zu ihren […]
Grundgesetz in Gefahr: SPD will extrem linke Juristin ins Bundesverfassungsgericht schleusen
Die weit linksstehende Juristin Frauke Brosius-Gersdorf soll zur Richterin am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gewählt werden. Auf die SPD-Kandidatin haben sich die Sozialdemokraten mit der CDU/CSU verständigt. Bislang war die 54jährige vor allem durch radikale Äußerungen in der Öffentlichkeit aufgefallen. Jörg Urban, Fraktionsvorsitzender der AfD im Sächsischen Landtag, erklärt dazu: „Richter am Bundesverfassungsgericht dürfen nur dem […]
Jörg Urban: Sachsen ist beliebtes Urlaubsziel für Touristen aus aller Welt
Sachsen ist als Reiseziel für die Sommerferien sehr gefragt. Viele Tourismusgebiete können eine gute Buchungslage vorweisen und der Landestourismusverband Sachsen ist optimistisch, wie dessen Präsident der dpa erklärt hat. Jörg Urban, Fraktionsvorsitzender der AfD im Sächsischen Landtag, freut sich über das positive Image, das Sachsen bei den Urlaubern hat: Erlebnisurlaub im Erzgebirge und der Sächsischen […]