„Delegitimierung“!: Wenn der Andersdenkende zum Staatsfeind und Kritik am Staat zum Verbrechen wird
Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban Liebe Leser, Skandal in Stuttgart! Was ist passiert? Die Präsidentin des Baden-Württembergischen Landtags, Muhterem Aras (Grüne), hat am vergangenen Wochenende der dortigen AfD-Fraktion die Durchführung des geplanten „Influencer Day“ untersagt. Mit dem Verbot des Treffens von Betreibern populärer Youtube-Kanäle im Stuttgarter Landtag behinderte die Landtags-Präsidentin auch die […]
Migrationsquote an Grundschulen ist Unsinn / Kinder in Heimatsprache unterrichten!
Der sächsische Lehrerverband kritisiert heute gegenüber der dpa Bildungsministerin Karin Prien (CDU), die eine Migrationsquote an Grundschulen ins Spiel gebracht hat. Romy Penz, bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt dazu: „Natürlich ist so eine Migrationsquote für Grundschulen unsinnig. Organisatorisch ist das gar nicht machbar. Die Forderung des Lehrerverbandes nach mehr und besserem Deutschunterricht […]
Sicherheit, Wirtschaft, Preise: Polen attraktiver als Deutschland?
Deutschland verliert an Wettbewerbsfähigkeit und auch an Menschen, die sich ihren Lebensunterhalt selbst verdienen wollen. Jetzt kehren auch immer mehr Polen Deutschland den Rücken. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban fordert: „Deutschland muss wieder attraktiver werden für Menschen, die etwas leisten wollen!“ Deutschland verliert an Attraktivität für Menschen, die sich durch Arbeit ihren Lebensunterhalt selbst verdienen wollen. […]
Neue EU-Steuer: Von der Leyen will 800 Milliarden mehr!
„Sozialistischen Regierungen geht immer das Geld anderer Leute aus“ (Margaret Thatcher). Ob Thatcher dabei an die EU dachte? Die EU-Kommission hat gerade ihren „mehrjährigen Finanzrahmen“ für die Jahre 2028 bis 2034 vorgestellt. Präsidentin Ursula von der Leyen bezifferte ihn am Mittwochabend auf zwei Billionen Euro! Das sind unglaubliche 800 Milliarden Euro mehr als bisher und […]
Cannabis: immer mehr Psycho-Probleme!
Die Zahl der ärztlich behandelten Personen mit psychischen Problemen infolge von Cannabis-Konsum ist im Jahr 2024 massiv gestiegen. Das geht aus einer aktuellen Hochrechnung der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH) hervor, wie Apollo News berichtet. Demnach sind im vergangenen Jahr rund 250.500 Menschen wegen durch Cannabinoide verursachter Störungen medizinisch behandelt worden – das ist ein Anstieg um […]
Sachsen: Hohe Energiekosten treiben Chemiebetriebe in Kurzarbeit und Betriebsschließung
Die sächsische Chemieindustrie leider unter den hohen Energiekosten in Deutschland. Kündigte kürzlich der Chemiekonzern Dow Chemical Werksschließungen an, teilte jetzt das Wacker-Chemiewerk mit, zukünftig wieder Kurzarbeit anmelden zu müssen. Frank Peschel, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt dazu: „Die Industrie flieht aus Sachsen und aus ganz Deutschland, weil die Energiekosten extrem hoch sind. […]
Bundesregierung bestätigt: Afghanen, Syrer, Türken grapschen in unseren Schwimmbädern!
Dank AfD-Anfrage haben wir es jetzt schwarz auf weiß: Afghanen, Syrer, Türken, Rumänen, Bulgaren, Iraker und Ukrainer grapschen in deutschen Schwimmbädern! Im Jahr 2024 hatten fast zwei Drittel der Tatverdächtigen bei Sexualdelikten in deutschen Schwimmbädern keine deutsche Staatsangehörigkeit. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hess hervor. Die […]
Staatsrechtler: AfD-Ausschluss vom Staatsdienst ist rechtswidrig
Ob in Rheinland-Pfalz oder in Sachsen: Immer wieder bedrohen Politiker von SPD, Grünen, CDU usw. die Mitglieder der AfD damit, sie vom Staatsdienst ausschließen zu wollen. Meistens erfolgen diese Attacken im Vorfeld von Wahlen, so wie gerade in Rheinland-Pfalz, wo in acht Monaten ein neuer Landtag gewählt wird. In unserem schönen Freistaat will ein Politiker […]
Sozialismus tötet: Vor 50 Jahren übernahmen in Kambodscha die Roten Khmer die Macht
Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban Liebe Freunde, liebe Leser, Die Philosophin Hannah Arendt (1906-1975) schrieb einmal, dass die „größte Gefahr in der Moderne“ vom „Verlust an Wirklichkeit“ ausginge. „Wenn der Widerstand durch Wirklichkeit fehlt, dann wird prinzipielle alles möglich.“ Als vor 50 Jahren, am 17. April 1975 die Roten Khmer als Sieger […]
Rundfunkstaatsvertrag: AfD wirft Regierung Kretschmer Wählertäuschung vor.
Bis Ende November muss der neue Rundfunkstaatsvertrag durch alle Länderparlamente beschlossen werden. Die sächsische Regierung und die CDU-Fraktion tun so, als wollten sie dem Rundfunkstaatsvertrag und dem Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag die Zustimmung verweigern. Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag wirft der Regierung Kretschmer Wählertäuschung vor. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender im Sächsischen Landtag, erklärt: „Alle Jahre wieder, wenn der neue […]