Vorbild Ungarn: So retten wir unsere Auto-Industrie!
Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban Liebe Freunde, liebe Leser, mit Mercedes, Porsche, BMW, Audi, Volkswagen und Opel war Deutschland viele Jahre lang die Autonation schlechthin. Inzwischen befindet sich die einst bedeutendste Industrie unseres Landes jedoch im Niedergang. Allein innerhalb des letzten Jahres wurden 51.500 Stellen in der Auto-Industrie gestrichen. Auch davor ging […]
Anfrage zu Kindern mit Bürgergeldbezug: Ausländeranteil von 3,6 auf 46 Prozent gestiegen!
Die familienpolitische Sprecherin der sächsischen AfD-Fraktion, Doreen Schwietzer, hat sich bei SPD-Sozialministerin Petra Köpping erkundigt, wie viele Kinder in Bedarfsgemeinschaften mit Bürgergeldbezug leben (Drs. 8/3925). Das Ergebnis: Im Jahr 2010 waren 117.890 deutsche und 4.457 ausländische Kinder auf Bürgergeld angewiesen. Der Ausländeranteil lag 2010 demzufolge bei 3,6 Prozent. Im Jahr 2024 wurden nur noch 42.296 […]
Schluss mit politischer Beeinflussung: Aus dem Verfassungsschutz muss ein „Abwehrzentrum Militanz und Spionage“ werden!
Am 17. und 18. September 2025 tagten im Sächsischen Landtag die innen- und sicherheitspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen. Zu den Ergebnissen der Tagung zur „Reform des Verfassungsschutzes“ erklärt Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion: „Die Bürger erwarten von unseren Diensten und Sicherheitsbehörden in erster Linie den Schutz von Leib, Leben und Eigentum. Das können diese […]
Nach Gerichtsurteil: Syrer auf Heimreise vorbereiten!
Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden: „Nicht jeder syrische Staatsangehörige hat Anspruch auf asylrechtlichen Schutz in Deutschland.“ Die Begründung lautet, dass keine politische Verfolgung mehr zu erwarten sei. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Inzwischen sind mehr als 400.000 Syrer aus der Türkei in ihre Heimat zurückgekehrt. Das zeigt: Eine Rückkehr ist möglich. Syrien ist […]
Umstellung auf Kriegswirtschaft? Nein! Sächsische Unternehmen entlasten? Ja!
CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer will den Ausbau der Rüstungsindustrie zur „Chefsache“ machen, berichtet die „Sächsische Zeitung“. Er hat dafür eine Koordinierungsstelle in der Staatskanzlei geschaffen. Hintergrund sind die Rekordausgaben des Bundes für die Bundeswehr und Rüstung. Allein in diesem Jahr sind dafür 86 Milliarden Euro vorgesehen. Zu den Plänen sagt Frank Peschel, wirtschaftspolitischer Sprecher der sächsischen […]
Ein Intensivtäter in der Psychiatrie kostet: 12.000 Euro pro Monat!
Das Landgericht Dresden hat den Intensivtäter Sanna F. (22) aus Gambia als schuldunfähig eingestuft und in eine Psychiatrie eingewiesen. Sanna F. war wegen versuchten Totschlags angeklagt. Er klaute, randalierte und belästigte andere Menschen. In Richtung eines Polizisten warf er einen 1,2 Kilo schweren Stein, berichtet Tag24. Zudem biss er einen Justizbeamten in die Brust. Die […]
AfD-Antrag: Erfolgskontrolle für Anwerbeprogramme für ausländische Pflegekräfte
Die AfD-Fraktion fordert die Regierung mit einem neuen Antrag dazu auf, ihre Förderprogramme für ausländische Pflegekräfte einer kritischen Prüfung zu unterziehen (Drs. 8/4160). Die Anwerbung brasilianischer und indischer Pflegekräfte kostete in den Jahren 2022 und 2023 über eine Million Euro an Steuergeld, gab die Regierung auf Anfrage (Drs. 8/2199) von Katja Dietz (AfD) zu. Selbst […]
Nein zum Windradwahnsinn! CDU zerstört die Energieversorgung und unsere Heimat!
In den Wald des Klosters St. Marienthal sollen Windräder gebaut werden. Doch die Bürger wehren sich. Im beschaulichen Elstertrebnitz bei Leipzig soll 26,5 Prozent der Gemeindefläche für Windräder geopfert werden. Doch die Bürger wehren sich. Und auch in der Lausitz formiert sich der Widerstand gegen den Windradwahnsinn: Gegen die Errichtung von vier Windindustrieanlagen mit einer […]
AfD-Anfrage: Finanzämter brauchen 51 Minuten pro Steuerfall!
In den sächsischen Finanzämtern arbeiten aktuell 5.047 Personen. Durchschnittlich brauchen sie 51 Minuten pro Steuerfall. 2024 gaben insgesamt 979.861 Arbeitnehmer eine Steuererklärung ab. Zudem gab es 459.107 Steuererklärungen von Rentnern. 163.729 weitere Steuererklärungen enthielten sowohl Renten- als auch Arbeitnehmereinkünfte. Das ergab eine Kleine Anfrage (Drs. 8/3733) des AfD-Abgeordneten Thomas Thumm. Zu den Ergebnissen erklärt er: […]
Nutzlose Sonderschulden? Statt zu investieren, stopft die CDU selbstverschuldete Haushaltslöcher!
CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer hat gegenüber der „Freien Presse“ zugegeben, dass die Mittel aus dem Infrastrukturpaket des Bundes nicht ausreichen, um zusätzliche Investitionen zu tätigen. Vielmehr reichen sie gerade einmal aus, um die Hälfte des Rückgangs bei den Investitionen in die Infrastruktur zu kompensieren. Im Doppelhaushalt 2025/26 wurden die Investitionen um 800 Millionen Euro pro Jahr […]