Niedrigste Löhne bundesweit: Pflegekräfte haben mehr verdient!
„Pflegekräfte verdienen in Sachsen bundesweit am wenigsten“, titelt heute die Sächsische Zeitung. In Baden-Württemberg können Pflegekräfte pro Monat im Schnitt 434 Euro mehr verdienen. Der einzige Ansatz der sächsischen Regierung um CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer und SPD-Sozialministerin Petra Köpping, dem Fachkräftemangel in der Pflege entgegenzuwirken, ist die versuchte Anwerbung von ausländischen Arbeitskräften aus aller Welt – […]
AfD-Anfrage: Arbeitsverpflichtungen für Asylbewerber haben sich mehr als halbiert!
Asylbewerber können zu Arbeitsgelegenheiten verpflichtet werden. Einerseits besteht die Möglichkeit, sie zu Reinigungsarbeiten in den Asylheimen heranzuziehen. Andererseits ist ein Einsatz zur Pflege von Grünanlagen oder Hausmeisterdiensten in kommunalen Gebäuden denkbar. Wer einen derartigen Arbeitseinsatz verweigert, muss mit Leistungskürzungen rechnen. Dies betreffe die „Bedarfe an Ernährung, Unterkunft und Heizung sowie Körper- und Gesundheitspflege“, erklärt SPD-Sozialministerin […]
Einbürgerung frühestens nach zehn Jahren! Bedingungen massiv verschärfen!
Die Bundesregierung will die sogenannten „Turbo-Einbürgerungen“ nach drei Jahren zurücknehmen. Die Frist soll in Zukunft einheitlich fünf Jahre betragen. Früher lag sie bei acht Jahren. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Wir halten eine Frist von zehn Jahren für angemessen. Noch viel wichtiger als die Frist sind allerdings die Bedingungen: Strafffällig gewordene Migranten dürfen […]
MDR macht Willkommenspropaganda: Wir lassen uns nicht für dumm verkaufen!
Bis Ende des Jahres dürften 1.000 „Neuzugänge“ aus der Ukraine allein im Landkreis Bautzen ankommen. Die Aufnahmekapazitäten des Landkreises reichen dafür nicht aus. „Gründe sind die zunehmenden Angriffe in ihrem Land – und die schwierige Lage vor Ort“, behauptet dazu der MDR im „Sachsenspiegel“. Zugleich macht der Sender Werbung für das Bündnis „Bautzen bleibt bunt“ […]
AfD in Sachsen bei 37 %: Wir wollen regieren!
Die AfD steht in der aktuellen Sonntagsumfrage von Civey bei 37 Prozent. Die Minderheitsregierung von CDU (27 %) und SPD (5 %) hat lediglich ein Drittel der Sachsen hinter sich. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Die AfD hat das klare Ziel, Sachsen in Zukunft zu regieren – am besten natürlich in einer Alleinregierung. Angesichts […]
Produktionsstopp bei VW: Autoindustrie durch Politikwechsel retten!
Volkswagen hat in Sachsen einen Produktionsstopp für eine Woche verhängen müssen. Der Grund dafür ist die schwache Nachfrage nach Elektrofahrzeugen. In Wolfsburg finden derweil Sonderschichten an fast allen Wochenenden bis Weihnachten statt, weil die Nachfrage nach Verbrennern so hoch ist, berichtet die „Sächsische Zeitung“. Um die Auto-Industrie in Sachsen zu retten, fordert die AfD-Fraktion: ✅ Weg […]
Regierungswechsel in Tschechien: Patriotische Wende kommt voran!
In Tschechien hat der „Rechtspopulist“ (FAZ) Andrej Babis die Wahl gewonnen. Er kommt zusammen mit der rechten SPD (Partei für Freiheit und direkte Demokratie) sowie der Autofahrerpartei auf eine Mehrheit. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Ich gratuliere Andrej Babis ganz herzlich zu seinem Wahlerfolg. Babis hat angekündigt, keine Waffen mehr an die Ukraine […]
CO2-Steuer abschaffen!
Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban Liebe Freunde, liebe Leser, die CO2-Steuer steigt und steigt und steigt. Die CDU führte diese Abgabe 2021 ein. Damals lag sie bei 25 Euro pro Tonne CO2. Inzwischen kletterte dieser Preis auf 55 Euro. 2026 wird er trotz Wirtschaftskrise weiter auf 65 Euro angehoben. Die CO2-Steuer macht […]
Eine friedliche Revolution ist möglich!
„Die friedliche Revolution hat uns gezeigt: Ein friedlicher politischer Richtungswechsel ist möglich. Wirtschaftlicher Niedergang ist nicht Schicksal. Er ist umkehrbar. Meinungsfreiheit ist kein Luxus – sie ist die Grundlage von Demokratie. Die Losung der Friedlichen Revolution WIR SIND DAS VOLK ist mehr als eine wohlklingende Erinnerung an 1989. Sie ist ein Auftrag – damals wie […]
Ossi-Bashing von Steinmeier inakzeptabel: Wir wollen mehr Demokratie und Freiheit!
Anlässlich des 35. Jahrestages der Deutschen Einheit wirft Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) den Ostdeutschen ein gestörtes Verhältnis zur Demokratie vor, weil sie zu großen Teilen die AfD wählen. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Den Ostdeutschen pauschal zu unterstellen, sie würden die Demokratie geringschätzen, ist eine Unverschämtheit. Die Ostdeutschen haben 1989 Freiheit und Demokratie […]