📬 Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban 📬
Liebe Freunde, liebe Leser,
diese Kritik war so vernichtend: Der mächtige Industrie-Manager hat kein gutes Haar an der Energiewende unserer Bundesregierung gelassen! Ich spreche von Christian Kullmann, Vorstandsvorsitzender des Chemiekonzerns Evonik. Evonik, Hauptsitz in Essen, hatte im vergangenen Geschäftsjahr einen Umsatz von 14 Milliarden Euro. Das Unternehmen beschäftigt weltweit 31.000 Angestellte. Der Mann weiß also, wovon er spricht.
Die unglaubliche Summe von 1.000 Milliarden Euro Steuergeld hat die von der CDU unter Angela Merkel gestartete Energiewende bislang gekostet. Das Weltklima konnte damit nicht gerettet werden. Es gibt nicht mal einen messbaren Effekt auf das Klima, so Kullmann. Unsere Steuermilliarden sind also für nichts verpulvert worden! Und Versorgungssicherheit garantieren uns Windkraft– und Solaranlagen bis heute auch nicht.
In einem Unternehmen würden die Verantwortlichen für so einen Wahnsinn sofort gefeuert werden. In der Politik stellen sie weiterhin unsere Bundesregierung. Wo wir gerade beim Thema sind: Erinnern Sie sich noch, liebe Leser, wie uns Friedrich Merz vor der Bundestagswahl als großer Wirtschaftsretter angepriesen wurde? Das war wohl nix: Neue Rekordschulden, hohe Energiekosten für die Wirtschaft und der Niedergang unserer Industrie setzen sich unter seiner Regierung rasant fort.
Doch nochmal kurz zurück zum Klima, das auch häufig mit dem Wetter verwechselt wird. Während ich Ihnen diese Zeilen schreibe, ist es draußen frisch und stürmisch. Vor drei Wochen hatten wir hingegen 40 Grad – die grünen Politiker und Journalisten wetteiferten darin, uns allen den baldigen Klima-Tod vorauszusagen. Doch das wechselhafte Wetter ist eben nicht das Klima, schon gar nicht das Weltklima, und deshalb ist es jetzt auch wieder kühl und stürmisch.
Auf das Weltklima hat Deutschland übrigens nur einen minimalen Einfluss, weil unser Land gerademal 1,6 Prozent zu den globalen CO2-Emmissionen beiträgt. Um diese 1,6 Prozent zu reduzieren, haben wir diesen wahnsinnigen Milliardenbetrag verpulvert – ohne Ergebnis. Das ist doch verrückt!
Alice Weidel hat es kürzlich gut ausgedrückt: „Während Unternehmen unter explodierenden Energiepreisen und wachsender regulatorischer Last zusammenbrechen, hält die Merz-Regierung an einer ideologisch übersteuerten Transformationsagenda fest, die zentrale industrielle Wertschöpfungsketten aus dem Land verdrängt. Das Ergebnis ist die teuerste wirtschaftspolitische Fehlentscheidung der Nachkriegsgeschichte, mit verheerenden Folgen für die wirtschaftliche Substanz, den Wohlstand und die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.“
Warum ändert Friedrich Merz nichts an dieser verrückten Politik? Das fragen sich viele. Ich sage es Ihnen: Weil er sich in eine politische Zwangsabhängigkeit von der SPD begeben hat und deren Agenda weiter ausbauen muss. Weigert er sich, lässt die SPD die Regierung platzen und Merz war die längste Zeit Kanzler. Genau dieses Problem hat übrigens auch Michael Kretschmer als Ministerpräsident von SPD-Gnaden in Sachsen. Die Folgen dieser Politik sind nicht zu übersehen: Hunderttausende Arbeitsplätze gehen verloren, Investitionen fließen ins Ausland ab, ganze Industriezweige verlieren ihre Wettbewerbsfähigkeit. Gleichzeitig verlassen immer mehr hochqualifizierte Fachkräfte unser Land, weil Deutschland als Standort unattraktiv geworden ist.
Nun, wie kommen wir da wieder raus? Der entscheidende Hebel ist die günstige Energie. Unsere sächsische AfD-Fraktion fordert deshalb die Bundesregierung und die sächsische Regierung auf, endlich auf die Entscheidungsträger aus der Wirtschaft zu hören. Wenn die Chemie-Unternehmen sagen, wir brauchen günstigen Strom und günstiges Gas, dann ist es die Pflicht der Politik, die Weichen entsprechend zu stellen.
Das heißt: Weg mit der CO2-Bepreisung und anderen staatlichen Kostentreibern! Energie-Importe müssen aus allen Staaten, auch aus Russland, möglich sein! Außerdem gilt: Um den steigenden Energie-Bedarf im Zeitalter der Künstlichen Intelligenz decken zu können, ist ein Wiedereinstieg in die Kernkraft dringend erforderlich. Unsere tschechischen Nachbarn machen uns gerade vor, wie das geht.
Liebe Leser, nur mit wettbewerbsfähigen Energiepreisen, verlässlichen Rahmenbedingungen und einer konsequenten Entbürokratisierung kann Deutschland wieder zu einem attraktiven Industriestandort werden. Nur so können wir zukünftig wieder in der Weltspitze der Industrienationen mitspielen. Dafür steht unsere sächsische AfD-Fraktion. Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen und genau diese Politik nach der nächsten Wahl umzusetzen.
Bis nächsten Sonntag, Ihr Jörg Urban
Quelle: afd-fraktion-sachsen.de
