In Sachsen kümmern sich gleich drei Ministerien mit verschiedenen Projekten um „Deradikalisierungsarbeit“. Insgesamt vergaben dabei das Innen-, Justiz– und Sozialministerium im Jahr 2025 Zuwendungen in Höhe von 1.879.984,23 Euro, ergab eine Anfrage (Drs. 8/7895) des AfD-Abgeordneten Lars Kuppi.
Hinzu kommen für diese Projekte Bundesmittel. Das sogenannte Landes-Demokratiezentrum Sachsen erhält insgesamt knapp zwei Millionen Euro und unterstützt damit ebenfalls die „Deradikalisierungsarbeit“ (Aussteigerprogramme).
2026 haben sich bisher 34 Personen aus Sachsen für ein solches Programm interessiert. 2025 waren es insgesamt 54.
Dazu erklärt Lars Kuppi:
„In den anstehenden Haushaltsverhandlungen müssen wir jeden Euro zweimal umdrehen. Deshalb möchte ich die Frage stellen, ob es wirklich erforderlich ist, fast vier Millionen Euro an Steuergeldern dafür auszugeben, Beratungsgespräche mit 54 Personen zu führen. Pro Person ergeben sich unglaublich hohe Kosten von über 70.000 Euro. Zudem müssen wir Doppelstrukturen auflösen. Es reicht eine Anlaufstelle.
Mein Eindruck ist, dass es bei den Doppelstrukturen nicht um Extremismus-Bekämpfung geht. Bestimmte Vereine und Netzwerke nutzen die Programme, um Steuergeld abzukassieren.“
Quelle: afd-fraktion-sachsen.de
