Ihren eigenen Dilettantismus versucht die regierende SPD derzeit mit der Forderung nach „Klima-Anpassung“ im Grundgesetz zu übertünchen. Das ist gleich aus mehreren Gründen gefährlicher Blödsinn!
- Umso häufiger das Wort Klima ins Grundgesetz hineingemogelt wird, umso schwerer hat es unsere Wirtschaft. Die Umweltverbände machen den Unternehmen mit Klagen schon heute das Leben zur Hölle. Das Ergebnis: Die Wirtschaft wandert in andere Staaten mit weniger Vorschriften ab.
- CDU/CSU haben sich von der SPD längst breitschlagen lassen: Die Regierung Merz hat die „Klimaneutralität bis zum Jahr 2045“ in Artikel 143h bereits ins Grundgesetz aufgenommen. Klimaneutralität ist jedoch eine Utopie, die nur zu erreichen wäre, wenn wir unseren kompletten Wohlstand opfern. Ohne Heizen, Autofahren, Kühlschrank und künstliche Intelligenz kann man natürlich „klimaneutral“ leben. Aber ist das wirklich ein Fortschritt? Oder eher Dritte-Welt-Niveau?
- Sinnvolle Maßnahmen der Klima-Anpassung wären schon heute möglich, aber es werden eben nur die ineffizienten, kleinteiligen Maßnahmen gefördert. Diese falschen Prioritäten haben CDU und SPD gemeinsam gesetzt – auch in Sachsen. Der sächsische SPD-Klimaminister Dirk Panter meint, mit begrünten Dächern und ein paar Trinkbrunnen „Hitzeschutz“ leisten zu können. Richtig wäre es hingegen, alle Pflegeheime mit Klimaanlagen auszustatten. Technischer Fortschritt statt Symbolpolitik!
- Apropos Klimaanlage: Durch die Grundgesetzänderung von CDU/CSU und SPD stehen 500 Milliarden Euro für „Klimaneutralität“ und Infrastruktur bereit. Wenn dieses Geld schon einmal da ist, warum wird es dann nicht für sinnvolle Sachen wie Klimaanlagen eingesetzt? Wir haben es mal ausgerechnet: Jedes Wohngebäude in Deutschland mit einer Klimaanlage auszurüsten, würde bei einer 50-Prozent-Förderung lediglich 19 Milliarden Euro kosten …
Quelle: afd-fraktion-sachsen.de
