Am 17. Dezember sind in Leipzig 150 Afrikaner per Flugzeug angekommen. Deutschland nimmt sie über ein sogenanntes „Umsiedlungsprogramm“ („Resettlement“) nach einer Klage von „Pro Asyl“ auf.
Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Flüchtlingshilfe sollte in Heimatnähe erfolgen. Das heißt: Flüchtlinge aus dem Sudan sollten in den direkten Nachbarländern für die Dauer des Krieges untergebracht werden. Solche Flüchtlingsunterkünfte finanziell zu unterstützen, ist laut etlichen Studien viel günstiger, als globale Migrationsbewegungen über mehr als 4.000 Kilometer Entfernung in Gang zu setzen. Das ist seit über zehn Jahren die Position der AfD.
Aus diesem Grund hätten auch keine Afghanen und Syrer nach Deutschland kommen dürfen.
Die Möglichkeit der Aufnahme von Resettlement-Flüchtlingen sollte aus meiner Sicht aus dem Gesetz (§22 und 23 AufenthG) gestrichen werden, weil sie sich in der Praxis als missbrauchsanfällig erwiesen hat. De facto erzwingen linke Asylvereine die Aufnahme weiterer Migranten.
Im Gesetz heißt es, die obersten Landesbehörden müssen der Neuansiedlung zustimmen. Wir fordern die Staatsregierung vor diesem Hintergrund dazu auf, der Aufnahme von Resettlement-Flüchtlingen in jedem Fall zu widersprechen.
Darüber hinaus möchte ich anregen, die Flüchtlingshilfe komplett privat zu organisieren. Eine Einreise kommt dann nur in Frage, wenn Privatpersonen, Vereine oder Kirchen alle Kosten der Unterbringung und Versorgung übernehmen.“
Quelle: afd-fraktion-sachsen.de
