Am 1. Oktober 2026 beginnt um 10 Uhr die nächste öffentliche Sitzung des Corona-Untersuchungsausschusses.
Ab 10 Uhr muss Heidrun Böhm, Referatsleiterin für Infektionsschutz im SPD-geführten Gesundheitsministerium, als Zeugin Rede und Antwort stehen.
Die Schwerpunkte der Befragung werden von Seiten der AfD-Fraktion der behauptete Nutzen der Masken, die Anwendung von Schnelltests, die angebliche „Pandemie der Ungeimpften“ und die Abwägung der Verhältnismäßigkeit aller Maßnahmen innerhalb des Gesundheitsministeriums sein.
Es wird zu klären sein, ob Referatsleiterin Heidrun Böhm die eingeschlagene Corona-Politik ausdrücklich empfahl oder sich vielmehr CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer und SPD-Sozialministerin Petra Köpping über fachliche Bedenken hinwegsetzten. Drückt eine Regierung – wie im Corona-Fall – eine verfassungswidrige Politik durch, besteht für Beamte das sogenannte Remonstrationsrecht. Im Untersuchungsausschuss erwarten wir Auskunft darüber, ob von dieser Form der Befehlshinterfragung Gebrauch gemacht wurde.
Um 14 Uhr folgt im Plenarsaal des Sächsischen Landtages der Zeuge, Prof. Dr. Detlev Michael Albrecht. Sie sind herzlich dazu eingeladen, die Vernehmungen im Landtag mitzuverfolgen.
Quelle: afd-fraktion-sachsen.de
