Auch in Zukunft sollen in unserem Land mehrheitlich Deutsche leben!

📬 Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban 📬

Liebe Freunde, liebe Leser,

für Deutschland ist Remigration eine Überlebensfrage. Länder wie Dänemark haben das schon lange begriffen und ihre Politik dementsprechend angepasst.

Misslingt die Remigration oder dauert sie zu lange, dann wird es Deutschland – als ein von deutscher Kultur und deutschen Traditionen geprägtes Land – in einhundert Jahren nicht mehr geben.

Schon heute sind die Mehrheitsverhältnisse an vielen Grundschulen gekippt. Das betrifft nicht nur westdeutsche Großstädte, sondern auch Chemnitz, Leipzig und Dresden. Der Ausländeranteil an manchen Schulen liegt auch bei uns in Sachsen inzwischen bei 70 bis 80 Prozent.

Remigration ist ein Wettlauf gegen die Zeit. Die Ampel-Regierung ging so weit, Turbo-Einbürgerungen schon nach drei Jahren Aufenthalt zu ermöglichen. Und wer erst einmal den deutschen Pass erhalten hat, kann auch dann in Deutschland bleiben, wenn er keine Arbeit hat oder wenn er Straftaten begeht.

Für uns heißt es dann – selbst in Regierungsverantwortung: Keine Chance auf Abschiebung gegen die Urteile der Gerichte! Oder zumindest fast keine Chance! Deshalb ist es so wichtig, dass die AfD Wahlen deutlich gewinnt und möglichst allein regieren kann, um diesen Wettlauf gegen die Zeit zu gewinnen.

Ich möchte dabei überhaupt keinen Pessimismus verbreiten, sondern nur auf den Ernst der Lage hinweisen. Es gibt in Deutschland sehr wohl rechtsstaatlich abgesicherte Möglichkeiten der Remigration, aber man muss sie schnell nutzen.

Machen wir es konkret: Seit 2015 wurde Deutschland mit einer Million Syrern geflutet. Sie erhielten aus meiner Sicht zu Unrecht Asyl, denn sie durchquerten zuvor mehrere sichere Staaten.

Unabhängig davon bedeutet Asyl jedoch lediglich, drei Jahre (!!!) temporärer Schutz vor politischer Verfolgung. Das heißt: Aller drei Jahre wird der Asylstatus überprüft. Er kann verlängert werden. Die Behörden können aber auch sagen: Deine Heimat ist wieder friedlich. Bitte geh zurück!

Der syrische Bürgerkrieg endete vor zwei Jahren. Wäre die AfD bereits in der Regierung, hätten wir das Aufenthaltsrecht für die Syrer also problemlos beendet.

Wie sieht hingegen die traurige Realität aus? Im ersten Halbjahr 2026 wurden gerade einmal drei Straftäter nach Syrien abgeschoben und 3.000 Syrer verloren ihren Schutzstatus. Das sind gerade einmal drei Prozent von einer Million.

Währenddessen durften die anderen Syrer mit einer erteilten Aufenthaltserlaubnis sogar noch ihre Familienangehörigen nach Deutschland holen. Bevor wir über Remigration sprechen, müssen wir als allererstes diesen inzwischen völlig ungerechtfertigten Familiennachzug stoppen!

Der nächste Schritt ist dann die bedingungslose Abschiebung aller Ausreisepflichtigen und aller kriminellen Ausländer. Aber dieser Schritt reicht bei weitem noch nicht.

Da Asyl eben nur ein temporärer Schutz für jeweils drei Jahre ist, lassen sich die Aufenthaltstitel für alle Syrer, Afghanen (450.000), Ukrainer (1,2 Mill.), Iraker (knapp 200.000) und Türken (ca. 150.000) auf den Prüfstand stellen.

Der Plan einer „millionenfachen Remigration“ ist nicht rechtswidrig. Es ist ein Plan, der auf geltendem Recht beruht, wenn es denn endlich einmal zur Anwendung kommen würde.

Erst wenn das alles geschehen ist, bewegen wir uns überhaupt im Bereich von notwendigen Gesetzesänderungen bzw. Gesetzesverschärfungen. In Dubai z.B. ist das Aufenthaltsrecht für Ausländer an einen Arbeitsvertrag geknüpft. Ich halte diese Regelung für richtig. Wir sollten sie auch kompromisslos in Deutschland einführen.

Bleibt noch eine letzte, oft diskutierte Frage: Was ist zu tun, wenn sich Ausreisepflichtige gegen ihre Abschiebung wehren oder vorher untertauchen? Sollten sie dann weiterhin staatliche Leistungen erhalten wie derzeit? Natürlich nicht!

In diesen Fällen müssen die Behörden sämtliche Zahlungen und Leistungen einstellen, und die Polizei muss die Abschiebungen wenn nötig auch mit Gewalt durchsetzen. Ich kann deshalb die – in Deutschland Mode gewordene – Kritik an der US-Einwanderungsbehörde ICE nicht nachvollziehen.

Die ICE-Behörde hat (im Gegensatz zu Deutschland) in diesem Jahr eine halbe Million illegal Eingereiste abgeschoben, während zuvor bereits zwei Millionen illegale Migranten freiwillig wieder ausgereist sind.

Das zeigt: Wenn man die Aufgabe der Abschiebung ernst nimmt, dann kann sie gelingen. Das muss auch unser Ziel für Deutschland sein.

Wir wollen ein weltoffenes Land sein, in dem auch jeder Ausländer willkommen ist, der hier Arbeit findet oder ein Unternehmen gründet. Aber wir müssen dafür sorgen, dass die Plünderung unserer Sozialsysteme beendet wird, und dass wir wieder selbst entscheiden, wer Teil unserer Gemeinschaft werden darf.

Bis nächsten Sonntag,
Ihr Jörg Urban

Quelle: afd-fraktion-sachsen.de

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