Weil der sächsische CDU-Innenminister Armin Schuster der AfD partout keinen „Extremismus“ nachweisen kann, behauptet er nun, die AfD baue ein „Trojanisches Pferd“. Das heißt: Die AfD soll extremistisch sein, gerade weil sie nicht so auftritt.
Gegenüber der „Freien Presse“ reagierte der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban auf diese bodenlosen Anschuldigungen und sagte: „Der Verfassungsschutz wird in Deutschland zur Bekämpfung der Opposition missbraucht. Damit ist er kein Verfassungsschutz mehr, sondern ein Regierungsschutz.
Die AfD setzt sich seit ihrer Gründung energisch für eine Stärkung der Freiheitsrechte und für eine Stärkung der Demokratie ein. Gerade uns eine verfassungsfeindliche Gesinnung zu unterstellen, ist absurd.
Als CDU-Innenminister Armin Schuster unsere Partei kollektiv als Verbrecher beschimpfte, hat er sich auf das Niveau der gewaltbereiten Antifa begeben. Leider können wir bei ihm bis heute keinen Sinneswandel erkennen. Armin Schuster hätte jederzeit die Möglichkeit, die ihm unterstellte Behörde des Verfassungsschutzes zurückzupfeifen und die ungerechtfertigte Beobachtung der AfD zu beenden.“
Quelle: afd-fraktion-sachsen.de
